Tipps für Ihren Pachtvertrag

Tipps für den Abschluss eines Pachtvertrages

Wollen Sie als Existenzgründer eine voll ausgestattete Gaststätte oder ein Einzelhandelsgeschäft mit Warenlager übernehmen oder möchte der Unternehmer sein Lebenswerk gar nicht verkaufen, sondern nur Jemand finden, der es für ihn altersbedingt weiterbetreibt, dann kann ein Pachtvertrag eine Alternative zum Unternehmenskauf sein.

In diesem Beitrag stellt Ihnen der im Mietrecht und Pachtrecht Rechtsanwalt Christopher Richter, LL.M.Eur. (Würzburg/Schweinfurt) drei Dinge vor, die Sie für sich im Pachtvertrag regeln sollen.

1. Regelung des “Wie” einer ordnungsgemäßen Bewirtschaftung

Der Pächter darf die Erträge/Gewinne des Betriebs ziehen, solange er dies ordnungsgemäß macht. Wann er dies “ordnungsgemäß” macht ist oftmals offen. Hier können neben einer Betriebspflicht weitere Vorgaben vom Verpächter an den Pächter im Pachtvertrag gemacht werden. Wird eine Umsatzpacht vereinbart, dann sollte hier besondere Vorsicht an den Tag gelegt werden.

Tipp vom Anwalt: Pächter haben kein Recht zur Untervermietung, wenn dies nicht vertraglich vereinbart wurde, und können somit generell auch nicht bei Verweigerung der Untervermietung kündigen. Ggf. kann aber ein Dienstleister beschäftigt werden!

2. Gewährleistung und Haftung

Ähnlich, wie im Gewerbemietrecht, können Sie hier die Rechtslage für sich anpassen. Generell zulässig ist es die Haftung für anfängliche Mängel auszuschließen und auch Pächterrechte, wie das Minderungs- oder Aufrechnungsrecht, abzubedingen, wenn eine kluge Formulierung gewählt wird.

Lesen Sie hierzu auch unseren Beitrag zu den Rechtstipps bei Abschluss eines Gewerbemietvertrages: http://www.anwaltskanzlei-wue.de/2017/08/21/fuenf-dinge-die-sie-beim-abschluss-eines-gewerbemietvertrages-beachten-sollten/

3. Gefahrtragung des zufälligen Untergangs von Inventar

Grundsätzlich ist der Verpächter für den Ersatz von Inventar in diesem Fall verantwortlich, wenn es vom Pächter nicht bei Pachtübergang zum Schätzwert mitübernommen wurde.

Tipp vom Anwalt: Wird kein oder unbedeutendes Inventar mitübernommen, kann der Abschluss eines Gewerbemietvertrages die richtige Variante sein. Lassen Sie sich zur Sicherheit also beraten.

Hier geht es zu unserem Ressort Pachtrecht: http://www.anwaltskanzlei-wue.de/rechtsgebiete/pachtrecht/

Kontakt: 0931/47085337 oder richter@anwaltskanzlei-wue.de