Das Interesse an ambulant betreuten Wohngruppen, Senioren-WGs und Senioren-Hausgemeinschaften nimmt immer mehr zu. Der im Sozialrecht und Pflegerecht tätige RA Christopher Richter, LL.M.Eur, stellt Ihnen in drei Schritten vor, wie Sie eine solche Wohnform in nur drei Schritten gründen können: „Tipp vom Anwalt: In drei Schritten zur Pflege-Wohngemeinschaft“ weiterlesen
Hausgeldabrechnungen enthalten häufig Fehler, was für Eigentümer erhebliche unnötige Kosten bedeutet. Oft werden sie von Wohnungseigentümern aber nicht erkannt. Der im Miet- und WEG-Recht tätige Rechtsanwalt Christopher Richter hat ihnen die, seiner Erfahrung nach fünf häufigsten Fehler in einer „big five“ zusammengetragen. Beachten Sie: Es geht hier oft um viel Geld und zwar Ihres! „Tipp zum Geldsparen in der WEG: Die fünf schlimmsten Fehler in Hausgeldabrechnungen“ weiterlesen
Behinderte können sich mit dem persönlichen Budget über den Zeitraum von jeweils in der Regel zwei Jahren Freizeitangebote, Haushaltshilfen, Maßnahmen zur Teilhabe am Arbeitsleben etc. einkaufen. Das sogenannte Persönliche Budget ist also keine neue Sozialleistung, sondern eine Abweichung vom Sachleistungsprinzip, was schlicht einfach bedeutet: Der Sozialleistungsträger zahlt an den Betroffenen aus und nicht an die ihn versorgenden Einrichtungen oder Leistungserbringer. „Aufgemerkt: Bundesteilhabegesetz bringt Bewegung ins Persönliche Budget“ weiterlesen
Was war passiert? Die Rente für den kommenden Monat ging zum Monatsletzten des Vormonats auf dem Konto des Betreuten von der Rentenversicherung verfrüht ein. Einen Tag später starb der Rentner; dessen Berufsbetreuerin nahm in Unkenntnis des Todes zwei größere Überweisungen vor, so dass das Konto nahezu leer war. Was die Rentenversicherung aber nicht davon abhielt von der Betreuerin dieses Geld nach § 118 IV 1 SGB VI zurückzuverlangen. Nach dem Gesetz erlischt mit dem Tode des Betreuten die Betreuung, so dass nach Ansicht der Behörde die Betreuerin nunmehr als Vertreterin ohne Vertretungsmacht agierte. Zu Unrecht, wie das Bundessozialgericht nunmehr zurecht feststellte. „Das interessante Urteil: Bundessozialgericht entscheidet, dass Berufsbetreuer nicht gesetzlicher Vertreter der Erben ist“ weiterlesen
Sie wollen einen Mieter loswerden und wissen nicht wie? Oder sich gegen eine unberechtigte Kündigung Ihrer Mietwohnung wehren? Immer wieder kommt es vor, dass Räumungsklagen von Vermietern nicht erfolgreich sind, weil Kardinalfehler im Vorfeld der Kündigung begangen worden sind. Rechtsanwalt Christopher Richter hat Ihnen die, seiner Erfahrungnach, fünf schlimmsten Fehler in Wohnraummietkündigungen zusammengetragen. „Die fünf schlimmsten Fehler in Wohnraummietkündigungen“ weiterlesen
Pflegebedürftige erhalten mit einem anerkanntem Pflegegrad von mindestens 2, die ihren monatlichen Anspruch auf Pflegesachleistungen noch nicht ausgeschöpft haben, können sogar bis zu 40 Prozent des Anspruchs auf Sachleistungen alternativ als Entlastungsbetrag und für sogenannte Unterstützungsleistungen im Alltag (frühere Bezeichnung: niederschwellige Entlastungsangebote gem. § 45 b SGB XI) ausgeben. Dazu zählt etwa eine Unterstützung im Haushalt, wie bei der hauswirtschaftlichen Versorgung, der Bewältigung von allgemeinen oder pflegebedingten Anforderungen des Alltags oder bei der eigenverantwortlichen Organisation individuell benötigter Hilfeleistungen, umAngehörige oder andere Nahestehende in ihrer Eigenschaft als Pflegende zu entlasten. „Angehörige aufgepasst: Änderungen bei Behandlungspflege sowie Entlastungsbetrag und Unterstützungsleistungen“ weiterlesen
Was tun, wenn die Mietkündigung ins Haus flattert? Zunächst mal braucht bei Wohnraummietverhältnissen der Vermieter in der Regel einen Kündigungsgrund um den Mietvertrag zu lösen. Was Sie tun können, insbesondere wenn Sie sich als Mieter in der Vergangenheit auch nicht ganz korrekt verhalten haben, erklärt Ihnen Anwalt Christopher Richter; LL.M.Eur in diesem Beitrag.
Hier finden Sie fünf Lösungswege, die Sie in keinem Lehrbuch finden! „Die fünf besten Tipps vom Anwalt bei einer Vermieterkündigung – wie Sie als Mieter richtig reagieren“ weiterlesen
In diesem Beitraggeht es um das sogenannte “Armenrecht”: Die Beratungshilfe, also die rechtliche Beratung von Mittellosen, ist eine Sozialleistung für finanziell schwache Menschen, die hierauf aber einen Rechtsanspruch nach dem BberHG haben. Die Beratungshilfe wird größtenteils von Rechtsanwälten übernommen, aber teilweise auch durch Rechtspfleger. Erstere können dann gegenüber der Staatskasse ihre Tätigkeit zu einem niedrigeren Satz als normal abrechnen. Soweit zumindest in der Theorie. Die Wahrheit ist, dass die Rechtspfleger an den Amtsgerichten, mutmaßlich um Kosten zu sparen, viele Beratungshilfeanträge rigoros ablehnen. Dabei suchen sie nach den üblichen Fehlern. Wir haben daher die fünf häufigsten Fehler bei der Antragsstellung für Sie in einem Beitrag zusammengefasst. In der Praxis ist ein Beratungshilfeschein vom Amtsgericht heutzutage wesentlich schwieriger zu bekommen als eine Deckungszusage von einem Rechtsschutzversicherer! „Vorgestellt vom Rechtsanwalt: Die fünf häufigsten Fehler in Beratungshilfeanträgen“ weiterlesen
Der 5. Newsletter der Kanzlei Niggl, Lamprecht & Kollegen dreht sich – wie versprochen – um das Logistikrecht. Der Begriff Logistik kommt ursprünglich aus dem militärischen Bereich. Unter Logistik versteht man aus betriebswirtschaftlicher Sicht die art- und mengenmäßig, räumlich wie zeitlich abgestimmte Versorgung von Produktionsprozessen mit den erforderlichen Einsatzgütern, da nach wie vor eine gesetzliche Definition der Logistik fehlt, da im juristischen Bereich eine Definition nach wie vor fehlt. Nach einer aktuellen Marktanalyse bieten sich für Logistiker wegen der steigenden Bedeutung intraregionaler Märkte, dem wachsende Online-Handel und den Angeboten spezieller Dienstleistungen für eine Reihe von Industriezweigen gute Wachstumschancen. Andererseits erfordert ein Tätigwerden im Bereich des Online-Handels, die Verschiebung der Märkte Richtung Asien und die zunehmende Nachfrage nach Spezialdienstleistungen auch erhebliche Investitionen der Logistikanbieter. Das Expertengremiums der Logistikweisen geht von einem Wachstum in der Logistikbranche zwischen zwei und drei Prozent für 2015 aus, was bei einem derzeitigen Markvolumen von geschätzten 230 Milliarden/Jahr im Vergleich zum restlichen BIP erneut überdurchschnittlich sein wird. Wachstumstreiber sind dabei die Elektronikproduzenten, Maschinenbauer und die Automobilhersteller, aber auch die Pharmaindustrie. Um als Logistikunternehmen hier ein Stück vom Kuchen abzubekommen, brauchen sie neben einer guten Marktstrategie kompetente juristische
Unterstützung. Hierbei unterstützt sie Rechtsanwalt und Europajurist (univ.) Christopher Richter, LLM.Eur zuverlässig. Bereits heute lohnt es sich auch Gedanken zu machen über ein Tätigwerden als Logistiker in den Schwellenländern, als den Wachstumsmärkten von (über)morgen. „5. Newsletter der Kanzlei Niggl, Lamprecht & Kollegen zum Logistikrecht“ weiterlesen
