Sozialrecht: Trotz Verfristung in die Widerspruchsfrist zurückkommen

Eine für Hartz IV-Empfänger bedeutsame Entscheidung hat das LSG Schleswig Holstein getroffen (Beschluss vom 06.05.2021, Az.: L 6 AS 64/21 ER). Demnach widerspricht eine Rechtsbehelfsbelehrung, die darüber belehrt, dass (nur) ein Rechtsanwalt die Möglichkeit habe dem Bescheid mittels einem elektronischen Dokument, das mit einer qualifizierten elektronischen Signatur versehen ist, zu widersprechen. Mangelt es daran, soll nach § 66 II SGG die einjährige Widerspruchsfrist gelten.

Hintergrund: Seit April 2020 besteht die Pflicht der Jobcenter ein besonderes elektronisches Behördenpostfach zu führen!

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